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Merkels Besuch in China

Dienstag, August 28, 2007

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Die Reise der Kanzlerin nach China ist umstritten: in China dürfen die Menschen und Journalisten nicht frei ihre Meinung sagen und die Regierung verletzt die internationalen Menschenrechte. Mit solch einer Regierung, meinen viele bei uns kritisch, dürfe man deshalb keine Gespräche oder Geschäfte führen.

Bundeskanzlerin Merkel sieht das anders. Für sie ist es wichtig, die Beziehung zwischen Deutschland und China zu verbessern. Sie möchte mit dem schwierigen Partner China im Gespräch bleiben, um eine gute gemeinsame Beziehung zu führen. Das ist kein leichter Job. Vor allem, weil die Laune chinesischer Politiker leicht kippen kann.

Dennoch hat Angela Merkel bei ihrem Besuch auch die für China unangenehmen Themen angesprochen: sie drängte die chinesische Führung zu einer härteren Gangart gegen Produktpiraterie und zu einem stärkeren Engagement für den Klimaschutz. Der gegenseitige Respekt und der Schutz des geistigen Eigentums sei unabdingbar, sagte sie. Denn immer wieder passiert es, dass China neue Produkte aus anderen Ländern abkupfert und kopiert. Zwar sicherte Staatschef Wen Jintao der Kanzlerin zu, gegen die Produkt-Piraterie anzugehen, aber in Deutschland bleibt man skeptisch.

Die Kanzlerin forderte von der chinesischen Regierung außerdem, effizientere Technologien für das Klima zu entwickeln. Da Chinas Wirtschaft enorm wachse, würde die Umwelt enorm belastet werden. Dem entgegnete der chinesische Staatschef Wen Jintao, es gebe beim Klimaschutz eine gemeinsame, aber unterschiedlich Verantwortung. Er meint, China trage im Gegensatz zu den Industrienationen erst seit einigen Jahren zur klimaschädlichen Entwicklung bei. „China wird die Verantwortung tragen, die für China zu tragen ist“, sagte er.

Am zweiten Tag ihrer China-Reise hat sich Bundeskanzlerin Angela Merkel heute noch einmal für die Verbesserung der Menschenrechte und Pressefreiheit in China eingesetzt. Sie verwies in einer Rede auf die bevorstehenden Olympischen Spiele 2008 in Peking. Spätestens hier werde die Welt in Sachen Meinungs- und Pressefreiheit auf China schauen, sagte sie.

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