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Studenten hüpfen in den Bundestag

Freitag, April 27, 2007

Heute ging es im Bundestag um den Ausbau der Kinderbetreuung.

Viele Mitglieder von der FDP und den Grünen wollten bei der Sitzung Familienministerin von der Leyen dabei haben. Um sie zur Anwesenheit zu zwingen, nutzten sie eine im Bundestag besondere Art der Abstimmung: den Hammelsprung. Dafür müssen mindestens 307 Abgeordnete anwesend sein.

Sie werden alle aus dem Saal geschickt und können ihn dann wieder durch die Ja-, die Nein- oder die Enthaltungstüre betreten. Heute wurden durch die Türchen leider nur 268 Abgeordnete gezählt – zu wenig für einen Beschluß.

Während der Abstimmung entrollten die Demonstranten ein Transparent mit der Aufschrift: «Die Wünsche der Wirtschaft sind unantastbar». Sie meinen damit, dass die deutsche Politik von der Wirtschaft bestimmt wird und dass keine Entscheidungen gegen die Wirtschaft getroffen werden.

Dieser Meinung sind viele Menschen in Deutschland.

Zwei weitere Demonstranten sprangen aus zwei bis drei Metern Höhe mit Flugblättern ins Plenum und wurden abgeführt.

Die Abgeordneten wurden sodann vom Bundestagspräsidenten ins Wochenende geschickt.

Bereits vor ein paar Wochen hatte ein Student Flugblätter in den Sitzungssaal hinabgeworfen und hat damit seinen Unmut über die Regierung kund getan.

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