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Hartz IV soll anders werden

Mittwoch, Mai 31, 2006

Denn Hartz IV wird den Staat eine Milliarde mehr kosten, als erwartet. Die Koalition streitet sich: Die SPD will die Hartz IV-Gesetze ausbessern, damit Gelder gespart werden können und kein Mißbrauch geschieht, die CDU/CSU will Hartz IV am liebsten ganz kippen.

Inzwischen sind die Töne schärfer geworden und es wird gemunkelt, die Koalition könne sich über Hartz IV womöglich ganz zerstreiten. Bis zum Sommer will die Union aus CDU/CSU unter der Leitung von Edmund Stoiber umfassende Änderungsvorschläge erarbeiten.

Es wird befürchtet, dass Stoiber eine massive Kürzung schon bei der Grundsicherung, also dem Mindesteinkommen der Arbeitslosen, beabsichtigt. Die ist aber ohnehin sehr knapp. Stoiber meint, nur so könne man Arbeitslosen einen Anreiz geben, sich einen Job zu suchen.

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