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Verharmlosung rechter Gewalt?

Mittwoch, April 26, 2006

nazi.jpg"Die Zahl rechtsextremer Gewalttaten in Deutschland ist im vergangenem Jahr um knapp ein Viertel gestiegen", meldet die Tagesschau.

Ermyas M., ein Deutscher afrikanischer Abstammung, wird in der Nacht zum Ostersonntag in Podsdam von bislang Unbekannten mit "Scheiß-Nigger" beschimpft und niedergeschlagen. Er schwebt noch immer in Lebensgefahr. Er ist nur einer von vielen, die wegen ihrer Hautfarbe in Deutschland angegriffen werden.

In vielen Gegenden Deutschlands ist es für Menschen dunkler Hautfarbe lebensgefährlich.

Vor allem im Osten gibt es eine große Zahl von Rechtsradikalen.

Eine rechtsradikale Partei (Nationaldemokratische Partei Deutschlands, NPD) verhinderte ein Anti-Nazi Konzert von Konstantin Wecker in Halberstadt in Sachsen-Anhalt. Die NPD drohte, ‚massiv an der Veranstaltung teilzunehmen’, falls sie stattfinden würde – im Klartext bedeutet dies: sie hätte dort randaliert. Die NPD in Fürstenwalde kündigte an, ein Seminar über Rassismus, das für dunkelhäutige Jugendliche angeboten wurde, ‚aufmerksam begleiten und besuchen’ zu wollen. 

Neo-Nazis planen für die Fußball-WM gezielte Provokationen. So wollen sie etwa am 21. Juni, wenn in Leipzig die iranische Mannschaft spielt, dort aufmarschieren, um ihre Zuneigung zu dem iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad zu demonstrieren. Dessen judenfeindliche Aussagen sind in der rechten Szene beliebt. Sind die Neo-Nazis auf dem Vormarsch?

Und was unternimmt die Politik dagegen?
Es werden gerade viele Stimmen laut, die meinen, die Politiker verharmlosen die rechtsradikale Gewalt. Etwa so wie Innenminister Schäuble, der meinte, auch ein blonder Deutscher mit blauen Augen hätte ebenfalls ein Opfer von Gewalt werden können, wie Ermyas M. 

Es ist aber wichtig, dass die Regierung, Politiker und auch die Menschen in Deutschland laut sagen: wir sind eine Demokratie, in der niemand wegen seiner Herkunft oder Hautfarbe angegriffen werden darf. Rechsextreme Haltungen dürfen nicht gedultet werden und es muss aktiv dagegen angegangen werden.

Auch die Gesellschaft ist nun aufgefordert, Flagge gegen Rechtsradikale zu zeigen. 

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